Information zu den angeblichen Verboten von eZigaretten

02.02.2012 11:00 Uhr

Information des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH) zu den angeblichen Verboten von eZigaretten

In den letzten Wochen geistert eine Meldung durch die Medien, zuletzt durch den BTWE, und verunsichert den eZigaretten-Markt. Das Landesgesundheitsministerium NRW hat am 16.12.2011 einen Erlass veröffentlicht, nach dem der Handel mit nikotinhaltigen Liquids verboten sei, wenn diese als Arzneimittel einzustufen seien und damit durch das Arzneimittelrecht geregelt werden müssten. Definition: Ein Erlass ist kein Gesetz, sondern eine innerbehördliche Arbeitsanweisung ohne Rechtswirkung.

Die Auslegung des Erlasses wurde in die Verantwortung der Kommunen gestellt. Einzelne wenige Kommunalämter haben daraufhin Händler kontaktiert und versucht, diese in der freien Ausübung Ihres Geschäfts mit Strafandrohungen zu behindern.

Fakt ist außerdem: Es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage, wonach der Handel mit elektrischen Zigaretten und deren Zubehör verboten werden kann. Der Erlass wurde von den Medien lediglich als Verbot gedeutet und dies vom Ministerium nicht dementiert.

Kommunale Staatsanwaltschaft, Ärzteverbände und Apotheker haben sich schon sehr kritisch zu der Durchsetzungsmöglichkeit des Erlasses geäußert. Die Landesgesundheitsministerin hat sich mit der Veröffentlichung keinen Gefallen getan und kämpft auf verlorenem Posten. Gesundheitspolitiker im Düsseldorfer Landtag stellen das ministeriale Vorgehen ebenfalls deutlich in Frage.

An alle Händler: Lassen Sie sich durch diese Drohgebärde nicht abschrecken. Weder die elektrische Zigarette noch die Aromaliquids können als Arzneimittel definiert werden und werden auch weiterhin frei verkäuflich sein.

Der Siegeszug der elektrischen Zigarette wird nach der Freigabe in England, den USA und zahlreichen anderen Ländern weltweit (letzte Woche: Neuseeland) auch in Deutschland nicht gestoppt werden. Der Umsatzboom wird noch lange anhalten.

Quelle: VdeH